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Erstellt: 13. September 2016

Internationale Kampagne: Hinrichtungen und Menschenrechtsverletzungen im Iran stoppen! Todesstrafe abschaffen! Verbrechen gegen die Menschlichkeit strafrechtlich verfolgen! Das Gefängnismassaker von 1988, dem mehr als 30000 politische Gefangene zum Opfer fielen, zählt zu den schwersten Menschenrechtsverbrechen des islamistischen Regimes im Iran. Exiliraner und Menschenrechtler fordern, dass die Verantwortlichen für das Gefängnismassaker nach internationalem Recht strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden.



Mit einer Großkundgebung haben Exiliraner und Menschenrechtler am 3. September in Berlin gegen die Hinrichtungen und Menschenrechtsverletzungen im Iran protestiert. Sie forderten den sofortigen Stopp der Hinrichtungen und die Abschaffung der Todesstrafe im Iran. Zu den Mitwirkenden der Kundgebung gehörten auch Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, ehem. Bundesministerin der Justiz, und Martin Patzelt, Mitglied im Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages.

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Erstellt: 12. September 2016

sie schrieb im Focus Online:

''Man kann es kaum glauben, aber die Fakten sind eindeutig: Zurzeit sind im Iran mal wieder Massenhinrichtungen angesagt. Brutal und menschenverachtend werden bis zu 25 Exekutionen an einem Tag vollzogen. Die iranische Justiz verliert jedes Maß und schwelgt in Gewalt. Die Opfer sind junge sunnitische Kurden, die schon jahrelang hinter Gittern saßen, gefoltert und zu Geständnissen gepresst wurden.

Ihre Urteile fielen nach wenigen Minuten ohne Rechtsbeistand und Verteidigungsmöglichkeit. Ihre Vergehen sind Kampf gegen Gott, Gotteslästerung und Aufruhr. Am 2. August starben sie, ohne sich von Ihren Familien verabschieden zu können. Sie wurden gehenkt und qualvoll zu Tode stranguliert.

In die Regierungszeit  des iranischen Präsidenten Rohani fallen inzwischen 2600 Vollstreckungen, allein im August gab es 100 Hinrichtungen. Zu den Opfern gehören auch Jugendliche und Homosexuelle. Weitere 4000 Menschen warten unter menschenunwürdigen Bedingungen auf ihre Exekution. Die Liste dieser staatlichen Exzesse ließe sich noch lange fortsetzen.

Jedenfalls werfen diese letzten Wochen einen vernichtenden Blick auf den islamischen Gottesstaat Iran, der sich mit den Atomverhandlungen von Wien wieder in die Staatengemeinschaft eingliedern wollte. Angesichts einer solch grausigen Hinrichtungswelle, die der Hohe Kommissar der UN für Menschenrechte auf das Schärfste verurteilt hat, muss die internationale Anerkennung des Iran wieder in Frage gestellt werden. Die iranische Justiz tritt die Menschenrechte, die internationalen Konventionen und das Völkerrecht nach wie vor mit Füßen.
Altes Todesausschuss-Protokoll wurde veröffentlicht

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