Samstag, 2. Juli 2016

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Iran

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Bildergebnis für Jafar Azimzadeh Der inhaftierte Gewerkschaftsaktivist Jafar Azimzadeh, der sich seit fast zwei Monaten im berüchtigten iranischen Evin Gefängnis im Hungerstreik befindet, hat einen Brief veröffentlicht, den er an den stellvertretenden Arbeitsminister des Regimes schrieb. In dem Brief legt er die unterdrückende Politik der Administration von Hassan Rohan gegenüber den iranischen Arbeitern offen.

Hier Auszüge aus dem offenen Brief, den er an Hassan Hefdahtan, den stellvertretenden Arbeitsminister des iranischen Regimes, schrieb. Azimzadeh schreibt in ihm:

„Ich sehe es als Gewerkschafter und informierter Mensch als meine Pflicht an, über einige der Maßnahmen zu berichten, welche von verschiedenen Regierungen und der Regierung von Rohani gegenüber protestierenden Arbeitern und Lehrern verhängt wurden, bevor sich die Öffentlichkeit eine Meinung bildet. Ich möchte auch als Koordinator einer Protestpedition sprechen, die von 40.000 Arbeitern unterschrieben wurde und die eine Steigerung der Löhne fordern...

Factsheet:  Rouhanis Dreijahresbilanz 

 

Es wurde oft behauptet, Hassan Ruhani betreibe als Präsident des Iran eine gemäßigte Politik, aber die Realität ist ganz anders. Hier folgt ein kurzer Überblick über die Bilanz seiner ersten drei Jahre (Juni 2013 bis Mai 2016).

Menschenrechte

In drei Jahren gab es über 2400 Hinrichtungen, mehr als in jeder anderen Dreijahresperiode in den letzten 25 Jahren. Zu den Opfern gehören Dissidenten wie Gholamresa Khosravi, ein Aktivist aus der wichtigsten Opposition im Iran, der Organisation der Volksmudschahedin im Iran (PMOI oder MEK), der nur deshalb gehängt wurde, weil er eine Satellitenfernsehstation, die auf der  Seite der Opposition steht, finanziell unterstützt hatte.

Am 20. April 2014 bezeichnete Ruhani Hinrichtungen als “Durchsetzung von Gottes Geboten”  und “Gesetze des Parlaments, das dem Volk gehört”.

Im März 2015 stellte Ahmed Schahid, Sonderberichterstatter der UN für Menschenrechte im Iran, fest, dass trotz der Behauptung, Ruhani sei ein Gemäßigter, “die Situation insgesamt sich verschlechtert hat”, was die Menschenrechte im Iran betrifft.

Am 10. März 2016 schrieb Schahid in einem Bericht an den UN-Menschenrechtsrat, dass die Zahl der Hinrichtungen im Iran 2015 auf fast 1000 angestiegen ist, auf einen Höchststand seit mehr als einem Vierteljahrhundert.  Die Zahl der Hinrichtungen war 2015 etwa doppelt so hoch wie 2010 und zehnmal so hoch  wie 2005.

Amnesty International unterstrich in seinem Jahresbericht, dass der Iran weltweit die höchste Zahl an Hinrichtungen pro Kopf hat.........

Verein für Nothilfe e.V. - Menschenrechtsorganisation und Hilfe für Flüchtlinge

Der Verein für Nothilfe e.V. ist ein eingetragener und anerkannter gemeinnütziger Verein. Es ist unserer erklärtes Ziel als Menschenrechtsorganisation, bei der Verteidigung von Menschenrechten die internationale Unterstützung für die Bevölkerung im Iran zu gewinnen.

Mit einer Reihe umfangreicher Aktivitäten, die wir gemeinsam mit unseren Schwestervereinen und Menschenrechtsorganisationen in andere europäische Länder planen und ausführen, wollen wir die Verbrechen des Regimes im Iran aufdecken und Unterstützung für die Opfer und ihrer Menschenrechte leisten. Mit unseren Konferenzen, Meetings und Aktionen, die 24 Stunden am Tag die Nachrichten des Aufstandes ausstrahlen, geben wir den Menschen Mut im Kampf gegen Unterdrückung.

Neben unserer Vereinsarbeit unterstützen wir das Internationale Komitee der Juristen, dass die Opfer der Niederschlagung des iranischen Aufstandes verteidigt. Dieses Komitee leitet - neben der Öffentlichkeitsarbeit zu den Gräueltaten des Mullah-Regimes - die rechtlichen Schritte gegen die Verantwortlichen der Verbrechen.

Für uns ist die Unterstützung der iranischen Bevölkerung eine dringende menschliche Aufgabe. Nicht nur für die Demokratie im Iran sondern für den gesamten Weltfrieden.