Montag, 1. Mai 2017

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Iran

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Wegen anhaltender schwerer Verstöße gegen die Menschenrechte hat die Europäische Union ihre Sanktionen gegen das Teheraner Regime nun zum sechsten Mal verlängert.

Die EU hat ihre Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen im Iran um ein Jahr verlängert. Die EU-Mitgliedstaaten beschlossen, die Strafmaßnahmen bis zum 13. April 2018 aufrecht zu erhalten, wie der EU-Rat mitteilte.

Dabei geht es um Einreiseverbote und Vermögenssperren für 82 Funktionäre des Teheraner Regimes, darunter hochrangige Vertreter der iranischen Sicherheits- und Justizbehörden. Auch das Vermögen einer Organisation bleibt eingefroren. Darüber hinaus bekräftigte die EU ein Exportverbot für Güter, die zur Unterdrückung und Überwachung der Bevölkerung eingesetzt werden können.

Die mit den Sanktionen belegten Funktionäre des Teheraner Regimes sind aus europäischer Sicht für schwere Menschenrechtsverletzungen verantwortlich. Entsprechende Sanktionen verhängt die EU seit 2011.

Bereits im März hatte der UN-Menschenrechtsrat das Mandat der UN-Sonderberichterstatterin für die Menschenrechtslage im Iran verlängert. Damit gilt der Iran weiter als Land, wo die Menschenrechtslage besonders verheerend ist und ständiger internationaler Überwachung bedarf.

Die im Iran herrschende Diktatur gehört zu den schlimmsten Menschenrechtsverletzern der Welt. Folter und grausame Strafen wie Zwangsamputationen, Blendungen und Auspeitschungen gehören im Iran nach wie vor zum Alltag. Die Verfolgung von Andersdenkenden, Menschenrechtsverteidigern und Frauenrechtlerinnen nimmt zu. Das Teheraner Regime hat weltweit die schlimmste Hinrichtungsbilanz. Im Verhältnis zur Bevölkerungszahl gibt es in keinem Land mehr Exekutionen als im Iran.

Dem schwer erkrankten politischen Gefangenen Arash Sadeghi wird nicht erlaubt, sich außerhalb des Gefängnisses medizinisch behandeln zu lassen. Die Verweigerung des Zugangs zu dringend benötigter ärztlicher Versorgung unter diesen Umständen kommt einer Folter gleich, so Amnesty International.





Arash Sadeghi mit seiner Frau Golrokh Ebrahimi Iraee. Das Bild rechts zeigt den politischen Gefangenen im Teheraner Evin-Gefängnis.

Dem schwer erkrankten Menschenrechtsverteidiger Arash Sadeghi, der im Teheraner Evin-Gefängnis eine Haftstrafe von 15 Jahren verbüßt, wird der Zugang zu dringend benötigter ärztlicher Versorgung außerhalb des Gefängnisses von der iranischen Revolutionsgarde verweigert. Wie Amnesty International berichtet, leidet der politische Gefangene an schweren Nieren- und Atemwegsproblemen. Außerdem hat sich bei ihm ein Magengeschwür entwickelt, das zu inneren Blutungen, Bauchschmerzen und Verdauungsproblemen geführt hat, die es ihm unmöglich machen, feste Nahrung zu sich zu nehmen.

Verein für Nothilfe e.V. - Menschenrechtsorganisation und Hilfe für Flüchtlinge

Der Verein für Nothilfe e.V. ist ein eingetragener und anerkannter gemeinnütziger Verein. Es ist unserer erklärtes Ziel als Menschenrechtsorganisation, bei der Verteidigung von Menschenrechten die internationale Unterstützung für die Bevölkerung im Iran zu gewinnen.

Mit einer Reihe umfangreicher Aktivitäten, die wir gemeinsam mit unseren Schwestervereinen und Menschenrechtsorganisationen in andere europäische Länder planen und ausführen, wollen wir die Verbrechen des Regimes im Iran aufdecken und Unterstützung für die Opfer und ihrer Menschenrechte leisten. Mit unseren Konferenzen, Meetings und Aktionen, die 24 Stunden am Tag die Nachrichten des Aufstandes ausstrahlen, geben wir den Menschen Mut im Kampf gegen Unterdrückung.

Neben unserer Vereinsarbeit unterstützen wir das Internationale Komitee der Juristen, dass die Opfer der Niederschlagung des iranischen Aufstandes verteidigt. Dieses Komitee leitet - neben der Öffentlichkeitsarbeit zu den Gräueltaten des Mullah-Regimes - die rechtlichen Schritte gegen die Verantwortlichen der Verbrechen.

Für uns ist die Unterstützung der iranischen Bevölkerung eine dringende menschliche Aufgabe. Nicht nur für die Demokratie im Iran sondern für den gesamten Weltfrieden.